Kommetar von Tobias Weber:
Die Einkommensentwicklung in Deutschland ist katastrophal: Lag Deutschland im OECD-Vergleich im Jahr 2000 noch auf Rang 6, so liegt die deutsche EInkommensentwicklung nur noch auf Rang 11. Da wir in Deutscland keinen echten Mindestlohn haben, hat sich ein Niedriglohnsektor gebildet. Schon heute erhält jeder 5. Arbeitnehmer in Deutschland weniger als den häufig diskutierten Mindestlohn von 9,50 Euro Brutto. Niedriglohn per Definition bedeutet, dass ein Vollzeit-Beschäftigter knapp ober- oder unterhalb der Armutsgrenze verdient. Somit ist eine eigenständige Existenzsicherung nicht mehr möglich. Die OECD bezeichnet als Niedriglohn, den Lohn, der unterhalb des Lohns liegt, den 2/3 der Vollzeit-Beschäftigten verdienen.
Gerahrd Schröder sagte zum Niedriglohn auf dem World Economic Forum in Davos: „Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Ich rate allen, die sich damit beschäftigen, sich mit den Gegebenheiten auseinander zu setzen, und nicht nur mit den Berichten über die Gegebenheiten. Deutschland neigt dazu, sein Licht unter den Scheffel zu stellen, obwohl es das Falscheste ist, was man eigentlich tun kann. Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt.“ Die schwierige Aufgabe, die in Deutschland zu lösen war, bestand darin, den Bundeshaushalt zu entlasten. Insbesondere Ausgaben für Arbeit- und Soziales mussten reduziert werden. Weiterhin die Kosten nur den Arbeitnehmern aufzulasten war nicht mehr machbar. Dennoch waren durch die Harz 4-Reformen neue Probleme vorprogrammiert. Diejenigen, die in den NIedriglohnsektor abrutschten zahlten dementsprechend weniger auf ihr Rentenkonto ein. Hätten die Hartz 4-Reformen wirklich die Arbeitslosigkeit bekämft, wäre alles aufgegangen. Was jedoch passierte, war, dass aus dem ersten Arbeitsmarkt, Arbeitnehmer in den Niedriglohnsektor abrutschten. Diese Arbeitnehmer ärgern sich jetzt Jahr für Jahr, wenn sie ihren Rentenbescheid bekommen, dass ihre künftige Rente stetig sinkt. Bei den Harz 4-Reformen führte man gleichzeitig eine staatlich geförderte Altersvorsoge ein; Riesterrente und Rührupprente. Bei beiden Systemen muss der Arbeitnehmer aus eigenen Mitteln für die private Rente einzahlen. Doch wovon soll jemand, der im Niedriglohnsektor arbeitet dies noch bezahlen. Denn der Begriff Niedriglohn besagt, dass das Existenzminimum bereits erreicht ist.
Durch die stetige Anhebung der Krankenkassenbeiträge sinkt die Kaufkraft der Rentner auch bei einer Rentengarantie. Nullrunden bei der Rente sind real schon heute Minusrunden. Mit durchschnittlich 883 Euro musste sich ein Rentener im Jahr 2000 zufrieden geben. Im Jahr 2008 waren es bei gestiegenen Preisen, Steuern und Krankenkassenbeiträgen nur noch 821 Euro. Dabei ist das Renteneinstiegsalter sogar um 1,2 Jahre gestiegen – d.h. die Menschen, die dann in Rente gegangen sind haben dann auch noch mehr gearbeitet um später weniger zu bekommen.
Hebt man nun das Rentenalter auf 67 Jahre an, so erreicht ein Rentener die volle Rente (ohne Abschläge) auch erst mit 67 Jahren. Da viele aus gesundheitlichen Gründen gar nicht bis 67 Jahren arbeiten können werden viele Menschen zwangsläufig früher in Rente gehen müssen. Diese bekommen dann nicht die volle Rente, sondern Rente mit Abschlägen. Hinzu kommt die schrittweise Besteuerung der Rente, so dass zum Schluss nicht mehr genug zum Leben übrig sein wird.
Altersarmut ist in Deutschland vorprogrammiert – und momentan diskutiert die Politik auf einer völlig falschen Ebene.
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